Friday, December 29, 2017

Gelenk-Tabletten und weitere



Rechtsanwalt Dr. M. Bahr unterhält einen News-Feed, der lesenswert ist, denn er bringt interessante Gerichtsurteile.

Ein Hersteller von Nahrungsergänzungsmitteln hatte ein Produkt mit der Bezeichnung "Gelenk-Tabletten" in den Verkehr gebracht. Das 10. Verwaltungsgericht Magdeburg untersagte nun den Vertrieb (Az.: 1 A 118/16 MD). Als Begründung wurde ausgeführt, das Nahrungsergänzungs-mittel könne zwar positive Wirkungen auf die Gelenke haben, aber die sind wissenschaftlich nicht nachgewiesen. Der Produktname „Gelenk-Tabletten“ könne deshalb den Verbraucher in die Irre führen.

Das Kammergericht Berlin (Az.: 5 U 132/15) untersagte die Werbeaussagen „Stärkung des Immunsystem“ und weiterer für ein Nahrungsergänzungsmittel, das Vitamin B12 enthält. Das Gericht konnte mehrere Gründe anführen: ein wissenschaftlicher Nachweis ist nicht vorhanden, die gesundheitsbezogene Angabe ist von der HCVO (Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 (Health Claims)) [2] nicht zugelassen, Werbeaussagen sind nur für einzelne Stoffe, nicht aber für ein Präparat aus mehreren Bestandteilen zulässig.

Zusammenfassend zeigen diese Urteile, dass die deutschen Gerichte nicht untätig sind, gegen unerlaubte Gesundheitsaussagen (Health Claims) zu Nahrungs-ergänzungsmitteln vorzugehen. Ich nenne so etwas Schläge gegen Abzocke.


Links:

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Haiku As Winter Comes Along



City light colour snow
Mistletoed trees bow in the breeze
Hare’s trace on the snow

Search the perfect tweet
Don’t think your search is in vain
All tweets are perfect

Youngsters with torches
Walking through snow between trees
And their merry cries

Moon’s play behind clouds
Over snowy ground, the trees
Dropping wetted snow

Moon’s silvery light
Broken into colours by
Snowy diamonds

At dusk
All light
Ebbs away

Snow on the bamboo
Bowing deep to the winter
Not broken by frost

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FreitagsGedichte / Kurze Gedichte 29.12.2017





Ewigkeit
    Ewigkeit
UnEndlichkeit
Alles
Viel
Zu
Viel
Um
Es
SinnVoll
    ErFassen
Zu können

SchneeSturm
    es ist
Wahr
Der
Gott
Der Wüste
Hat
Sich
Im
SchneeSturm
VerIrrt
War
    Aber nett
Mit ihm

Schnee
    lustVoll
Ist
Das
GeSchneie
Doch
Nur
OberHalb
Der
SchneeFall-
Grenze
DaRunter
Grenzen-
    Loser
Fail

Kölner Bucht
    in der
Kölner Bucht
Kennt
Man
Keinen
Schnee
Nur
Schnee-
Matsch
Der aber
    Ist ein
BeGriff

Knoten
    die festen
Bande
Und
Knoten
Des
Tages
Löst
Die Nacht
    Ohne
Mühe

Fisch
    er schwimmt
Wie
Ein
Fisch
Im
Wasser der
Onkel
Dagobert
Im
    Geld-
Speicher


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